Beiträge zum Stichwort ‘ Merkel Angela Dr. ’

Reflektionen über das politische Leben

Spiegel der Republik | KW 40.2017

8. Oktober 2017 | Von
(C) AE / CIVES Redaktionsbüro GmbH

– Verlogen, vertragsbrüchig und zum Schaden der Menschen: Die Bahn-/Güterverkehrspolitik des Alexander Dobrindt
– Fortgesetzter Betrug am Autofahrer und Vergehen am Klima mit Unterstützung der Bundesregierung



Reflektionen über das politische Leben

Spiegel der Republik | KW 39.2017

29. September 2017 | Von
(C) AE / CIVES Redaktionsbüro GmbH

Schäuble – Beförderung oder Angst vor künftigem Gesichtsverlust
Respektlosigkeit 1: Flugbereitschaft des Bundes für Kanzlerin-Wahlkampf – weitgehend kostenlos – eingespannt
Respektlosigkeit 2: Kein CDU-Dienstwagen für Wahlkampfunterstützung durch Partei-Urgestein Bosbach
Respektlosigkeit 3: Ehemaliger CDU-Innenstaatssekretär: Zu krank für Auftritt vor dem Amri-Untersuchungsausschuss, voll fit für Teilnahme am Berlin-Marathon



Übersetzung eines Artikels von George Monbiot aus dem Guardian

Angela Merkel ist der größte Umwelt-Vandale auf diesem Planeten

21. September 2017 | Von

Vergessen Sie ihren Ruf als Unterstützerin von Initiativen zur Stärkung der Umwelt. Die Leistungsbilanz der deutschen Kanzlerin für ihre Umweltpolitik ist ein einziges Desaster.



Reflektionen über das politische Leben

Spiegel der Republik | KW37.2017

15. September 2017 | Von
(C) AE / CIVES Redaktionsbüro GmbH

Die Farce, genannt TV-Duell
Wahlprognosen verdrängen wirklich wichtige Themen
Auch wenn sie nicht gesendet wurden: Aus medial verbannten Themen werden Probleme – nach der Wahl
#1: Griechenland
#2: Das grandiose Krisenmanagement des Hauses Dobrindt in Sachen A1 mobil wird Milliarden kosten
#3: Die umfassendste Grundgesetzänderung – mit Tricks und Lügen durch den Bundestag geboxt
#4: Aggressive Finanzinvestoren ./. Bundesrepublik Deutschland ante portas



Reflektionen über das politische Leben

Spiegel der Republik | KW36.2017

7. September 2017 | Von
(C) AE / CIVES Redaktionsbüro GmbH
  • Die Macht der Kanzlerin und die Ohnmacht brüllender Wähler
  • Betrug des Bundestages durch den Verkehrsminister
  • Vorschlag an die SPD: Schulz sollte sich um das Amt des Oppositionsführers bewerben
  • Der Verfassungsminister, der Verfassung und Werte mit Füßen tritt


Nach den Ereignissen in Hamburg

Theorie und Praxis der Inneren Sicherheit

9. Juli 2017 | Von

Die „vollkommen unerwarteten“ Gewaltexzesse von Hamburg sind geradezu ein Segen für Politiker, die mit dem Thema ‚Innere Sicherheit‘ auf Stimmenfang gehen. Nicht verhinderte Brandstiftungen, Plünderungen und Sachbeschädigungen einerseits und die massive Beeinträchtigung weitgehend friedlicher Demonstrationen andererseits machen deutlich, dass Politik, Polizei und Bürger sehr unterschiedliche Auffassungen haben, was ‚Innere Sicherheit‘ ist. Und was die Aufgaben der Polizei sind – bzw. sein sollten … [Mit Update vom 10.07.2017, 10.50 Uhr]



Automobilindustrie: Freiwillige Selbstverpflichtung statt klare Regulierung

Abgasskandal: Rechtsdurchsetzung unerwünscht?

30. Juni 2017 | Von

Seit 2015 schwelt der Abgasskandal: Freiwillige Rückrufaktionen und eine weitgehende Selbstkontrolle nehmen die Automobilindustrie in Deutschland aus der Verantwortung. Während in den USA Verbraucher umstandslos entschädigt werden, warten deutsche Verbraucher bisher vergeblich auf die Einführung der Musterfeststellungsklage. Die steigende Luftverschmutzung in den Städten belastet die Gesundheit der Bürger, während die drohenden Fahrverbote die Automobilindustrie nur mittelbar unter Druck setzen.



Eine Bestandsaufnahme

Politik der Inneren Sicherheit 2007 – 2017

27. Juni 2017 | Von

„Es kann nicht sein“, sagte der Bundesinnenminister am vergangenen Wochenende, „dass es Bereiche gibt, auf die der Staat gar keine Zugriffsmöglichkeiten hat.“
Wir nehmen diese steile Aussage zum Anlass für eine Bestandsaufnahme der Politik der Inneren Sicherheit der Union bzw. Großen Koalition der letzten zehn Jahre …
Mit Update vom 29.06.2017



Die unausweichlichen Folgen für den deutschen Steuerzahler sollen erst nach der Bundestagswahl ans Licht kommen

Tricksereien des Finanzministers in Sachen „Griechenland-Rettung“

19. Juni 2017 | Von

mit Update vom 22.06.2017:
Die Rechnung für die vollkommen gescheiterte Griechenland-Politik von Schäuble und Merkel soll – koste es den Steuerzahler, was es wolle – erst nach der Wahl bekannt werden. Um dieses Ziel zu erreichen, trickst der Finanzminister in diesen Tagen ein weiteres Mal ganz ungeniert.



Vernetztes Fahren

Das Auto als mobile, vernetzte Datenbank

21. April 2017 | Von

Die Entwicklung hin zum vernetzten und autonomen Fahren bedingt eine immer umfassendere Datenerhebung und -verarbeitung. Das Auto wird zum rollenden Computer. Zentrale Fragen des Datenschutzes wurden noch nicht grundrechtsorientiert gelöst. Stattdessen bringt Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt den Begriff des ‚Dateneigentums‘ ins Spiel, in dessen Folge Fahrzeughalter sowie Fahrer enteignet werden könnten.